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VFU999
Anmeldungsdatum: 15.02.2004
Beiträge: 974
Wohnort: Vogtland
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 Verfasst am:
07.09.2011, 08:20 (Kein Titel) |
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« Courti » hat folgendes geschrieben:
Was kann beispielsweise Angela Merkel für Adenauers Politik?
Genauso verhält es sich für andere Parteien.
Ich glaube es ist falsch, hier was an Personen festzumachen. Fakt ist, die heutige CDU steht fest zu den Positionen der CDU zu Adenauers Zeiten.
« Courti » hat folgendes geschrieben:
Beispiel SED-PDS-LINKE: Warum fährt man nur diese Linie und verschweigt,
dass ein nicht zu vernachlässigender Anteil der Mitglieder aus der SPD-WASG-LINKE entstammt?
Warum also nicht die Linke als Nachfolgepartei der SPD?
Du musst hier Zeitschienen beachten. Die PDS ist unbestritten die Nachfolgepartei, strukturell und organisatorisch.
Die LINKE ist ein Ergebnis der politischen Entwicklung in der BRD.
Das die LINKE eine Nachfolgepartei der SPD sein sollte, ist tatsächlich etwas kurios. Beginnend aus der Tatsache, daß die SPD ja existent ist.
Schwierigkeiten gibt es schon, die NPD rechtlich als Nachfolgepartei der NSDAP einzuordnen. Wenn es so wäre, dürfte sie nicht existent sein.
Forderungen von Gauck, Birtthler, Jahn, diesem Hubertus aus Hohenschönhausen .... sind durch die Meinungsfreiheit gedeckt. Intellektuell glauben die sicherlich selbst nicht dran, oder sie wären Träumer. Aber als politische Schlagzeilen reicht es allemal und nur darauf kommt es doch an. Diese Personen kommen und gehen, die LINKE bleibt !
VFU999
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- Wo hatte Honecker nur die ganzen Idioten versteckt -
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Ko
Gast
Anmeldungsdatum: 27.07.2011
Beiträge: 43
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Verfasst am:
07.09.2011, 08:33 (Kein Titel) |
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ich befürchte aber, dass bei einem Verbot dazu führen würde, dass sie sich unter neuen Namen wieder aufstellen. Es wurde oft angesprochen, dass sie ohnehin ein Stammklientel haben. Das ist wie Internetseiten, ist eine verboten/geschlossen eröffnen die irgendwo eine neue. Zum anderen leben wir in einem Rechtsstaat. Ich bin der Auffassung, dass der Partei "nahtlos" die böswilligen Absichten erst nachgewiesen müssen. Klingt für mich iwie paradox, wenn ich das so lese... Aber ich denke, ihr wisst was ich meine. Ich halte den Ansatz für viel richtiger sie zu beobachten und das Übel an der Wurzel anzupacken und die sozialen Probleme zu lösen. Dann gibt es nicht die Gefahr, dass sie sich unter einem neuen Dach verstecken.
Was mich persönlich stört ist eher der Umstand, dass wir für deren Wahlkampf nun blechen müssen und solche Sprüche wie "Gas geben!" nicht verbieten können oO Das Geld tut auch so einem Brownie sehr weh
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AndyNguyen
Geschlecht: 
Alter: 66
Anmeldungsdatum: 18.11.2009
Beiträge: 2475
Wohnort: Berlin u. Hai Phong
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Verfasst am:
07.09.2011, 08:44 (Kein Titel) |
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@ Ko
Es stimmt natürlich, dass der Zulauf bei der NPD auch mit Versäumnissen und Fehlern zu tun hat, die die anderen Parteien, gerade auch die regierenden Parteien, zu verantworten haben.
Und es ist auch klar, dass sich verbotene Strömungen unter einem neuen Namen wieder aufstellen werden. Nur wird ja nicht nur der Name, sondern auch der Inhalt verboten, und der wäre im Wiederholungsfalle strafrechtlich verfolgbar, unter welchem Namen dann auch immer. So zumindest die Theorie. Ob das praktisch umsetzbar ist, müßte man abwarten.
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Ai làm nấy chịu
(dt.: Jeder ist für seine Taten selbst verantwortlich)
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starlifter
Gast
Geschlecht:
Anmeldungsdatum: 21.07.2008
Beiträge: 1015
Wohnort: Württemberg
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Verfasst am:
07.09.2011, 08:54 (Kein Titel) |
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Zur Stunde verhandelt das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, ob deutsche Steuergelder weiterhin zur Rettung von Gläubigerbanken und dem bankrotten Griechenland in dieser Maßlosigkeit verwendet werden dürfen. Diese Exekution wird Wasser auf die braunen Mühlen sein.
Der deutsche Bürger braucht mehr Mitspracherecht, sonst wird er langfristig nicht mehr zu motivieren sein.
starlifter 
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"Alles Denken geschieht unter der Kategorie der Zeit, das wahre Erkennen dagegen schaut in einem ewigen Nu."
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AndyNguyen
Geschlecht:
Alter: 66
Anmeldungsdatum: 18.11.2009
Beiträge: 2475
Wohnort: Berlin u. Hai Phong
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Verfasst am:
07.09.2011, 09:07 (Kein Titel) |
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In Karlsruhe wird man "vermutlich" zu dem Ergebnis kommen, dass bei Abstimmungen über Zahlungen an verschuldete EUler, die Rechte und Pflichten des Parlamentes nicht weiter ausgehebelt werden dürfen.
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Ai làm nấy chịu
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Courti
Moderator
Geschlecht:
Anmeldungsdatum: 11.06.2007
Beiträge: 4421
Wohnort: Bayern
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Verfasst am:
07.09.2011, 09:41 (Kein Titel) |
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« VFU999 » hat folgendes geschrieben:
Ich glaube es ist falsch, hier was an Personen festzumachen.
Ja und Nein.
Ich finde es noch viel fataler etwas an der Organisation festzumachen,
da evtl. deren Mitglieder nichts mit dem Fehlverhalten der einzelnen zu tun hat.
Andrerseits hast du natürlich Recht,
dass die Meinungen einzelner Personen viel schneller kommen und gehen
als die "Meinung" einer Organisation.
Wenn ich abwäge, fände ich aber dennoch Konsequenzen (z. B. Entzug des passiven Wahlrechts) für einzelne gerechter.
Alles andere hat für mich einen Hauch von Sippenhaft und die lehne ich ab.
Der Widerspruch mit der Nachfolgepartei der SPD, die ja noch existiert ist mir schon klar.
Aber ich will den Begriff ja eigentlich eh nicht gebrauchen.
Ich wollte damit ja nur auf ein Problem des Begriffs und dessen Gebrauch hinweisen.
Wie AndyNguyen so schön Verbindungen zwischen CDU und NSDAP herstellt...
Ich muss schmunzeln - soll das heissen die CDU ist ebenfalls "Nachfolgepartei" der NSDAP?
Irgendwie wirds langsam absurd,
aber ich hoffe man erkennt die Absurdität der opportunistischen Verwendung der Begriffs "Nachfolgerpartei"
Dass wie Ko sagt, Verbote nichts bringen stimmt bedingt.
Sie bringen sicher etwas - die Lösung sind sie nicht.
Um die Steuergelder ist es mir nicht schad.
Wie gesagt, sollten alle Parteien,
die nicht verboten sind gleichberechtigt werden.
Egal ob ich deren Meinung vertrete.
Dass generell zu viel Geld für Werbung ausgegeben wird
und zu Wahlkampfzeiten eine Menge Wahlkampfmüll entsteht,
das stört mich schon eher.
Dabei ist der Wahlkampfmüll sowohl geistiger als auch materieller Natur gemeint.
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AndyNguyen
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Anmeldungsdatum: 18.11.2009
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Verfasst am:
07.09.2011, 09:50 (Kein Titel) |
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Zitat:
Ich muss schmunzeln - soll das heissen die CDU ist ebenfalls "Nachfolgepartei" der NSDAP?
Irgendwie wirds langsam absurd,
Wo habe ich das getan? Ich habe auf die Halbherzigkeit der Entnazifizierung aufmerksam gemacht. Das (?)ehem. (?) Nazis bei der CDU politische Kariere machten, gehört leider zur Geschichte dieser Partei. Diese Verbindung habe ich nicht hergestellt, sondern die CDU! 
Auch ist der Begriff der Nachfolgepartei und die Nachfolge alles andere als opportunistisch, da sich daraus Rechtsfolgen ergeben können. So sah sich die "BRD" als Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches, die "DDR" tat das aber wohl nicht, eignete sich aber das Vermögen der Deutschen Reichsbahn an, obwohl die BRD der Rechtsnachfolger war.
So sieht sich die PDS/LINKE nicht als Nachfolgepartei der "SED", vereinnamte aber trotzdem große Teile des SED Vermögens. Nun erstritt man vor Gericht die Anerkennung als "Rechtsnachfolger".
vergl.
http://www.welt.de/politik/article3649188/Die-Linke-Wir-sind-Rechtsnachfolgerin-der-SED.html
Ist ist dann schon eher kindlich, Begriffe nicht verwenden zu wollen, deren rechtliche Auswirkung enorn sein können, selbst wenn man die politischen Inhalte ausblendet. Warum wegschauen, wenn sie Parteien die (Rechts-) Nachfolge so hinbasteln, wie es gerade mal paßt (Geld) oder dem Zeitgeist entspricht? Und da haben wir das Dilemma. Mit dem Unrecht der SED will man inhaltlich nichts (mehr) zu tun haben. Das Geld aber nimmt man gern. Da sind dann ja die braunen Nichtnachfolger der NSDAP noch ehrlicher, wenn sie den Holocaust leugnen und Teile des Reiches verherrlichen.
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Courti
Moderator
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Verfasst am:
07.09.2011, 11:06 (Kein Titel) |
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Nunja, dass die Parteien selbst den Begriff,
den ich aus dargelegten Gründen,
die ich in keinster weise infantil finde,
vermeiden möchte, bestreite ich nicht.
Der Vorwurf "Nachfolgerpartei" von wem auch immer zu sein,
kommt ja oft genug aus Reihen von diversen Parteien.
Dass sich daraus derartige Folgen ergeben,
habe ich gar nicht bedacht,
ändert aber auch nichts an dem meiner Meinung nach falschen Gebrauch von sinnfreien Begriffen.
Im übrigen finde ich gerade den von dir dargestellten Sachverhalt,
mit dem Vermögen des Deutschen Reiches als ein Paradebeispiel der Opportunität von Nachfolgen,
du schreibst js selbst:
« AndyNguyen » hat folgendes geschrieben:
die "DDR" tat das aber wohl nicht, eignete sich aber das Vermögen der Deutschen Reichsbahn an
Opportunistischer gehts doch nicht, oder?
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AndyNguyen
Geschlecht:
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Verfasst am:
07.09.2011, 11:49 (Kein Titel) |
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Zitat:
Opportunistischer gehts doch nicht, oder?
Stimmt eigentlich auch wieder 
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VFU999
Anmeldungsdatum: 15.02.2004
Beiträge: 974
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Verfasst am:
07.09.2011, 12:33 (Kein Titel) |
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« AndyNguyen » hat folgendes geschrieben:
... die "DDR" tat das aber wohl nicht, eignete sich aber das Vermögen der Deutschen Reichsbahn an, obwohl die BRD der Rechtsnachfolger war. ....
Wieder so ein historischer Unsinn, wieder ist Absender AndyN ....
1. Die Deutsche Bundesbahn ist/war Rechtsnachfolger der Deutschen Reichsbahn auf dem Gebiet der 3 Westmächte.
2. Die Deutsche Reichsbahn (der DDR) ist/war Rechtsnachfolger der Deutschen Reichsbahn auf dem Gebiet der SBZ und [Gesamt]Berlin. Letzeres mit Zustimmung* der 3 Westmächte. Zustimmung ist eigentlich falsch... , aber ein Forum über Vietnam ist nicht der Ort, es bis ins letzte Detail abzuklären. Alles bezog sich auf Beschlüsse der Besatzungsmächte.
Beides waren Staatsbetriebe.
Die Beibehaltung des Namens hat ganz andere Gründe. Fast umgekehrt ist es mit dem Namen "Deutsche Lufthansa" gelaufen.
VFU999
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AndyNguyen
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Verfasst am:
07.09.2011, 12:57 (Kein Titel) |
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Mumpitz, geregelt wurden durch die Alliierten nur die Betriebsrechte nicht aber die des Vermögens. Die Betriebsrechte für die SBZ plus den S-Bahnbetrieb in Berlin-West wurde der Reichsbahn übertragen. So hat man den Namen beibehalten, um die Betriebsrechte für Berlin-West nicht aufgeben zu müssen und als Beiwerk sich das Vermögen eingesackt. Und wieder linke Geschichtsverdrehung aus dem Vogtland.
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AndyNguyen
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Verfasst am:
07.09.2011, 14:08 (Kein Titel) |
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Eingangs wurde die Frage gestellt, ob die „Braunen“ eine Gefahr darstellen. Ich meine ‚ja“, wenngleich sie nicht die einzige Gefahr sind. Wie ist der Gefahr zu begegnen und gelten die Rezepte der Vergangenheit auch für die Zukunft?
Wenn man Münkler und Wassermann folgt, so setzte die westliche republikanische Politiktheorie, in der Vergangenheit, auf die sogenannten „sozialmoralischen Ressourcen der Demokratie“. Was ist das? Vereinfacht ist das kaum darzustellen, deshalb Literaturhinweise anbei.
Ich versuche es mal. These ist, dass der Bestand der freiheitlichen Gesellschaften von ihren sozialmoralischen Ressourcen abhängt bzw. der Kraft dieser Gesellschaften, diese Ressourcen zu reproduzieren. Diese Ressourcen werden getragen von der Sorge der Bürger um das Gemeinwohl und dem Gemeinsinn. Dabei geht der Bürger davon aus, dass der Staat diese Dinge regelt. Spätestens seit Beginn der 80er Jahre ist eine Abflachung der weltwirtschaftlichen Konjunkturen zu beobachten und viele Staaten begannen Gemeinwohl und Gemeinsinn durch Kredite zu finanzieren. In Deutschland kamen zu Beginn der 1990er noch einigungsbedingte Belastungen hinzu. Diese Überlastung führte in Deutschland zu der Debatte sozialstaatliches Engagement durch marktwirtschaftliche Lösungen zu ersetzen. Private Altersversorgung vs. bisheriges Rentensystem vs. Einheitsrente sind einige der Stichworte. Oder nach Münkler/Wassermann: Daseinsvorsorge und Risikopräventionen wurden individualisiert. Dies führt dann in der Theorie zur Entsolidarisierung der Gesellschaft.
Letztlich liegt darin der Zulauf zu Parteien, die entweder am rechten oder linken Rand des Parteienspektrums einen vermeintlichen Gemeinsinn und ein vermeintliches Gemeinwohl anbieten.
Quelle: Was hält eine Gesellschaft zusammen? Sozialmoralische Ressourcen der Demokratie. Herfried Münkler u. Felix Wassermann (2008) in Bundesministerium des Innern: Theorie und Praxis gesellschaftlichen Zusammenhalts. Seiten 3-23.
Münkler, Herfried (2001): „Solidarität in modernen Gesellschaften“ in Franz Müntefering/ Matthias Machnig (Hrsg): Sicherheit im Wandel. Neue Solidarität im 21 Jahrhundert. Berlin.
Das stützt die These von Courti, dass das Erstarken der Ränder zu einem großteil auf das Versagen der Mitte(n) zurückzuführen ist. Wobei die hohe Zahl der Nichtwähler dann ja noch das kleinere Übel wäre, wenn man nicht befürchten müßte das die Verweigerung die Vorstufe zur Wanderung an die Ränder ist.
Wer oder was ist denn die wertekonserative Mitte, die da im Begriff ist zu versagen? Ein wenig zum Schmunzeln, aber dennoch bitter ernst:
http://www.ftd.de/politik/deutschland/:was-ist-heute-konservativ-09-ende-ballast-der-republik/60100407.html
Quelle: FTD online
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Courti
Moderator
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Verfasst am:
07.09.2011, 15:37 (Kein Titel) |
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« AndyNguyen » hat folgendes geschrieben:
Wer oder was ist denn die wertekonserative Mitte
Schon wieder so ein Interpretationsbedingter Begriff... ;-)
Aber genug ge-off-topict:
« AndyNguyen » hat folgendes geschrieben:
Eingangs wurde die Frage gestellt, ob die „Braunen“ eine Gefahr darstellen. Ich meine ‚ja“, wenngleich sie nicht die einzige Gefahr sind. Wie ist der Gefahr zu begegnen und gelten die Rezepte der Vergangenheit auch für die Zukunft?
Ich meine natürlich auch ja, aber ich merke da wo ich wohne wenig von dieser Gefahr.
Als meine Frau nach Deutschland kam, war ich sogar ziemlich überrascht,
dass es auch im bayrischen ländlichen Raum keine Anfeindungen gab.
Früher vor etwa 10-15 Jahren da hatte ich als Jugendlicher folgende Abwägung zu treffen:
Entweder ich gehe zum Feiern in die Stadt,
um dann dort von Halbstarken Städtern angemacht zu werden -
was allerdings nur einmal passierte.
Und die jungen Herrn mussten sich hinterher auf knien bei mir entschuldigen,
was mir fast genauso unangenehm war... aber danach hatte ich nie mehr Probleme.
Oder aber ich feierte meine Wochenenden im ländlichen Raum,
wo sich eben Nazis und Bauern rumtrieben.
Ich entschied mich für die Halbstarken Städter und gegen die Bauern und Nazis.
Mittlerweile bekomme ich von solchen Scherereien fast nix mehr mit.
Entweder bin ich also zu alt um direkt derartige Erfahrungen zu machen,
oder es hat sich einfach gebessert.
Generell denke ich in dei Richtung von Ko,
dass bei zu akuter Gefahr das Wahlvolk sich selbst mobilisiert.
Wobei ich daran auch manchmal ein bisschen Zweifle,
bzw. nicht ausschliessen kann,
dass sich evtl auch Wahlvolk aufgrund der Chance mal besser abzuschneiden
als mit unter 5% auf der anderen Seite mobilisiert.
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AndyNguyen
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Verfasst am:
09.09.2011, 07:31 (Kein Titel) |
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Sind nicht diesem Sonntag Kommunahlwahlen in Niedersachsen? Schauen wir mal, was das so bringt?
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Ai làm nấy chịu
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